Das Referendum gegen das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF, vormals SV17) ist formell zustande gekommen. Die STAF wird somit am 19. Mai 2019 zur Abstimmung gelangen.
Gemäss einer Medienmitteilung vom 6. Februar 2019 ist das Referendum gegen das Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) (BBl 2018 6031) formell zustande gekommen.
Der Bundesrates hatte bereit am 16. Januar 2019 entschieden, dass die Vorlagen am 19. Mai 2019 zur Abstimmung gelangen soll, jedoch noch unter dem Vorbehalt, dass das gegen die Vorlage ergriffene Referendum erfolgreich zustande kommt (vgl. unseren Beitrag vom 19. Januar 2019).
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat den Ablauf bis zum in Kraft treten der STAF auf der Webseite des EFD skizziert (die grafische Darstellung als PDF ist hier verfügbar).
