Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 22. - 28. Februar 2021 publiziert wurden.
- Urteil vom 19. Januar 2021 (A-5767/2019): Zolltarif; Im vorliegenden Fall war die Tarifierung einer Einfuhrsendung strittig, wobei die Beschwerdeführerin geltend machte, dass das betroffene Produkt keine Mischung im Sinne eines Mischfutters sei. Vorliegend sei nicht ersichtlich, weshalb es sich beim Produkt nicht um ein Ergänzungsfuttermittel oder ein Produkt handeln soll, das geeignet ist, beim Herstellen von Alleinfuttermittel oder Ergänzungsfuttermittel verwendet zu werden. Die vorgenommene Tarifierung ist daher rechtskonform. Abweisung der Beschwerde der Zollpflichtigen.
Entscheide im Bereich der Amtshilfe:
- Urteil vom 22. Januar 2021 (A-105/2020): Amtshilfe DBA CH-IN; Abweisung der Beschwerde (Entscheid neu angefochten beim BGer).
- Urteil vom 15. Dezember 2020 (A-6744/2019): Amtshilfe DBA CH-RU; Abweisung der Beschwerde (Nichteintreten durch BGer 2C_1068/2020).
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.
