Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die zwischen dem 4. - 10. Dezember 2023 publiziert wurden:
- Urteil vom 22. November 2023 (A-5607/2022): Mehrwertsteuer (1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2015): Die Voraussetzung für die MWST-Qualifikation für die Erbringung von Heildienstleistungen ist, dass in jeder Einrichtung ein Angehöriger eines Heilberufes anwesend sein muss auch wenn vom selben Betreiber mehrere Einrichtungen betrieben werden. Abweisung der Beschwerde.
- Urteil vom 17. November 2023 (A-4116/2021): Zolltarif (Scheibenwischwasser); Kann kein Stoff oder Bestandteil für die Einreihung in die verschiedenen Tarifnummern ermittelt werden, so ist das Produkt nach seinem massgeblichen Charakter zu beurteilen. Vorliegend ist das Produkt «in erster Linie» als Scheibenwischwasser und nicht als ein Gefrierschutzmittel bzw. Enteisungsmittel einzuteilen. Gutheissung der Beschwerde.
Updates/Wiederpublikationen:
Amtshilfe (inkl. Updates/Wiederpublikationen):
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.
