Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 23. - 29. November 2020 publiziert wurden.
- Urteil vom 13. November 2020 (A-2373/2019): Nachforderungsverfügung; Das Gericht kommt nach eingehender Überprüfung der Sache zum Schluss, dass die Vorinstanz ihre Verfügung ungenügend begründet und damit den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers verletzt hat. Dieser Verstoss konnte auch nicht nachträglich im Beschwerdeverfahren geheilt werden, weshalb die Verletzung der Begründungspflicht schwer wiegt. Gutheissung und Rückweisung an die Vorinstanz.
Nichteintretensentscheide / Amtshilfe:
- Urteil vom 8. Oktober 2020 (A-7413/2018): Amtshilfe Schweiz - USA (DBA CH - US); die im Rahmen der Amtshilfe übermittelten Informationen dürfen nur in Steuerverfahren gegen und in Übereinstimmung mit Art. 26 Abs. 1 aDBA CH-US verwendet werden; die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, im Übrigen abgewiesen. Das Bundesgericht ist auf eine dagegen gerichtete Beschwerde nicht eingetreten (siehe unseren Beitrag vom 22. November 2020).
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.