Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 13. - 19. September 2021 publiziert wurden.

  • Urteil vom 8. Juli 2021 (A-1438/2020); Einfuhrsteuer und Zollabgaben; Nachforderungsverfügung; Im vorliegenden Fall hatte das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin, eine GmbH, ihre in Italien immatrikulierten Reisebusse für unrechtmässige Binnentransporte (Kabotage) benutzt hatte, in dem sie mit diesen Bussen Passagiere von einem Ort in der Schweiz an einen anderen Zielort in der Schweiz transportierte. Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass es sich vorliegend um Inlandstransporte handelt, die der allgemeinen Zollpflicht und der Einfuhrsteuer unterliegen. Entsprechend ist die Leistung zu verzollen und unterliegt der Einfuhrsteuer (siehe auch unseren Beitrag vom 1. August 2021). Abweisung der Beschwerde; Entscheid neu angefochten beim BGer.
  • Urteil vom 17. Juli 2019 (A-5273/2018): Zoll; Ursprungsnachweis; Tarifeinreihung; Entscheid aufgehoben durch BGer (siehe unseren Beitrag vom 12. September 2021).

Entscheide im Bereich der Amtshilfe:

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.

In diesem Beitrag erfasste Steuerthemen:
Abkommen
Internationales Steuerrecht
Mehrwertsteuer (MWST)
Zollabgaben