Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 2. - 8. August 2021 publiziert wurden.
- Urteil vom 19. Juli 2021 (A-2845/2020): Verrechnungssteuer; Vorliegend keine Rückerstattung der Verrechnungssteuer. Die Gesellschaft hatte den GV-Beschluss und die Ausschüttung der Dividende aufgehoben, da der Jahresabschluss - nach diversen Korrekturen - keinen ausschüttungsfähigen Gewinn auswies; Die ESTV entschied, dass die vorgenommenen Korrekturbuchungen steuerlich irrelevant seien, da diese als Bilanzänderung zu qualifizieren seien; Es ist Sache der Beschwerdeführerin, das Vorliegen einer Nichtigkeit zu beweisen, und wenn sie dies nicht tut, muss sie die Folgen tragen. Insbesondere obliegt es an der Steuerpflichtigen, das Vorliegen schwerwiegender Mängel in der Rechnungslegung bzw. Kapitalschutzvorschriften für das Jahr 2010 nachzuweisen, was nicht rechtsgenüglich erfolgte; Abweisung der Beschwerde.
Entscheide im Bereich der Amtshilfe:
- Urteil vom 13. Juli 2021 (A-6153/2020): Amtshilfe (DBA CH-FR); Nichteintreten (neu angefochten beim BGer).
- Urteil vom 9. Juli 2021 (A-1023/2020): Amtshilfe (DBA CH-IN); Teilweise Abweisung der Beschwerde.
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.
