Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 29. Juli - 4. August 2019 publiziert wurden.
- Urteil vom 23. Juli 2019 (A-5368/2018): Mehrwertsteuer (MWST); Steuerausnahme; Yoga; die von der Beschwerdeführerin angebotenen Yoga-Workshops sind nicht, wie von ihr beantragt, «in genereller Weise» von der Steuer auszunehmen; jedoch prüfte das Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Fall, ob die von der Vorinstanz – in Anbetracht der (neuen) Beurteilung der Workshops – verfügten Nachforderungen aufgrund des Vertrauensschutzes entfallen; die konkreten Umstände des Sachverhalts führen zum Schluss, «dass die Beschwerdeführerin in ihrem berechtigten Vertrauen darauf zu schützen ist, dass die Rückzahlungen betreffend die Jahre 2010 (Fr. 17'267.40) und 2011 (Fr. 11'980.95) im Gesamtbetrag von Fr. 29'248.35 zu Recht erfolgt sind.» (E. 5.6.) Die Beschwerde wird in diesem Betrag gutgeheissen im Übrigen aber abgewiesen.
- Urteil vom 11. Juli 2019 ( A-5865/2017): Zoll; Festlegung der Tarifnummer betreffend den Import von Fleisch; die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, im Übrigen aber abgewiesen.
- Urteil vom 23. Juli 2019 ( A-5340/2018): Zoll; Versand von flüchtigen organischen Verbindungen (VOCs); die Beschwerde wird abgewiesen.
Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich der Amtshilfe:
- Urteil vom 29. Juni 2018 (A-5741/2017): Amtshilfe DBA Schweiz - Niederlande (NL); die Beschwerde wird gutgeheissen, Entscheid bestätigt durch das Bundesgericht mit Urteil vom 9. Juli 2019 (2C_616/2018).
- Urteil vom 29. Mai 2019 (A-3095/2018): Amtshilfe DBA Schweiz - Niederlande (NL); die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.
