Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 13. - 19. Januar 2020 publiziert wurden.
- Urteil vom 20. Dezember 2019 (A-1426/2011): Rückerstattung der Verrechnungssteuer gemäss Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz-Luxemburg (DBA CH-LU); Entscheid bestätigt durch das Bundesgericht mit Urteil vom 16. Dezember 2019 (2C_209/2017); vgl. unseren Beitrag vom 12. Januar 2020.
- Urteil vom 7. Januar 2020 (A-6635/2018): Zoll; Aktiver Veredelungsverkehr; Einhaltung der Fristen; Die Beschwerdeführerin hat die 60-tägige Frist nach Ablauf der Ausfuhrfrist zur Einreichung des Abrechnungsantrags versäumt und daher den Anspruch auf einen aktiven Veredelungsverkehr verloren. Mit Recht hat die Oberzolldirektion (OZD) den entsprechenden Zollbetrag nachträglich erhoben; Abweisung der Beschwerde.
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.