Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 11. - 17. Januar 2021 publiziert wurden.
- Urteil vom 23. Dezember 2020 (A-6843/2018): Rückerstattung wegen Wiederausfuhr; Kunstgegenstände, welche privat frei genutzt werden können, geltend als in Gebrauch genommen. Die Vorinstanz hat zu Recht die Rückerstattung der Einfuhrsteuer wegen Wiederausfuhr abgelehnt; Abweisung der Beschwerde der Steuerpflichtigen.
Urteil vom 23. Dezember 2020 (A-2238/2019): Nachforderungsverfügung (Dinkelmehleinfuhr); Die Zollerleichterung zur technischen Verwendung findet keine Anwendung, wenn das Dinkelmehl zu anderen Zwecken weiterbearbeitet wird. Entscheidend ist die endgültige Verwendung des Produkts. Abweisung der Beschwerde der Zollpflichtigen.
Entscheide im Bereich der Amtshilfe:
- Urteil vom 4. Januar 2021 (A-5679/2020): Amtshilfe (DBA CH-FR); Nichteintreten.
- Urteil vom 4. Januar 2021 (A-5644/2020): Amtshilfe (DBA CH-FR); Nichteintreten.
- Urteil vom 21. Dezember 2020 (A-1296/2020): Amtshilfe (DBA CH-IT); Abweisung der Beschwerde.
- Urteil vom 15. Dezember 2020 (A-2013/2019 und A-2015/2019): Amtshilfe (DBA CH-FR); Abweisung der Beschwerde.
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.
