Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 18 - 2023)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die zwischen dem 1. - 7. Mai 2023 publiziert wurden:

Urteil vom 20. April 2023 (A-4140/2021): Nachforderung von Einfuhrabgaben; Nachforderung von Einfuhrabgaben; im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Beschwerdeführer antike Objekte offensichtlich römischen Ursprungs – datiert auf das 1. Jhd. vor bzw. nach Chr. – in die Schweiz eingeführt hat. Der Beschwerdeführer behauptet, er habe diese Objekte im Jahr 2007 in der Schweiz gekauft und seither hier gelagert. Im Weiteren liegt im Streit, ob der Beschwerdeführer ein weiteres Objekt 1999 in Deutschland zu einem Preis von DM 300.- (d.h. unter dem Freibetrag von CHF 300.-) erworben und anschliessend (einfuhrsteuerbefreit) in die Schweiz eingeführt hat. Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass der Beschwerdeführer sämtliche Objekte im Jahr 2016 ohne Einfuhranmeldung aus dem Ausland zur Restauration in die Schweiz verbracht habe und fordert deshalb die Einfuhrsteuer nach. Das BVGer kommt zum Schluss, dass nicht erstellt ist, dass die strittigen Objekte im Jahr 2016 vom Beschwerdeführer zur Restauration in die Schweiz eingeführt worden sind. Im Weiteren habe der Beschwerdeführer keine Mitwirkungspflichten verletzt. In der Folge sei demnach nicht von einer Einfuhr auszugehen. Gutheissung der Beschwerde.
Urteil vom 24. April 2023 (A-5200/2021): Nichteintretensentscheid vom 28. Oktober 2021; Fristwiederherstellung; der Beschwerdeführer bringt mit Blick auf die (strenge) Rechtsprechung zur Fristwiederherstellung keine ausreichenden Gründe vor, die eine Wiederherstellung der Einsprachefrist legitimieren würden. Der Beschwerdeführer liess die Einsprachefrist mithin ungenutzt verstreichen, ohne dass hierfür ein unverschuldetes Hindernis im Sinne der Rechtsprechung bestanden hätte. Abweisung der Beschwerde des Steuerpflichtigen.

Updates/Wiederpublikationen, die zwischen dem 1. - 7. Mai 2023 publiziert wurden: