Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die zwischen dem 27. März - 2. April 2023 publiziert wurden:
- Urteil vom 23. März 2023 (A-2868/2022): Zölle; Besteuerung von Geflügelwurst und Wurstwaren, Streitig war, ob eine Zollanmeldung berichtigt werden kann, wenn die deklarationspflichtige Person die Waren nicht korrekt angemeldet hatte. Die Berichtigungsmöglichkeit einer Zollanmeldung wurde eingeführt, um einfache Unachtsamkeiten zu korrigieren und um die unverhältnismässigen Folgen zu vermeiden, die sich daraus ergeben können. Die Berechtigung der Erklärung ist nicht möglich, wenn ein absichtlicher Irrtum vorliegt. Im vorliegenden Fall hatte die Beschwerdeführerin mehrere Sorgfaltspflichten verletzt, weshalb ihr eine Berichtigung ihrer Erklärung zu Recht verweigert wurde. Abweisung der Bescherde der Zollpflichtigen.
- A-2087/2021: Zölle, neu Entscheid angefochten beim BGer
- A-321/2019: Zölle, Nachforderung; Ursprungsverfahren, Entscheid aufgehoben durch BGer mit Urteil 2C_890/2019
Entscheide im Bereich der Amtshilfe (inkl. Updates/Wiederpublikation):
Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.
